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Im Land der Schere

Mitt Romney hat sich einen Fauxpas geleistet. Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner hat auf abstoßende Weise eine bemerkenswerte Wahrheit gesagt: 47 % der Amerikaner zahlen keine Steuern. Dummerweise hat er diese Nichtzahler zu Nichtsnutzen erklärt. Trotzdem müsste der deutsche Leser aufhorchen. Fast die Hälfte der Amerikaner zahlt keine Steuern? Das ist ja praktisch wie bei uns! Auch unser Finanzminister bekommt nur von der Hälfte seiner potenziellen „Kunden“ Steuergelder. Sollten die USA und Deutschland im Umgang mit ihren weniger Begüterten etwa gar nicht so weit auseinanderliegen?

Nun, es geht ja nicht nur um Steuern. Zwar greifen die Freibeträge hier wie dort tief und helfend in die Überlebensfähigkeit der Ärmeren ein. Aber der Steuererlass ist ja nur die eine Seite dessen, was der Staat für die weniger Wohlhabenden tut. Hartz IV, hierzulande als Ausdruck so­zialer Kälte geschmäht, gilt in den meisten anderen Ländern der Welt, auch der entwickelten Welt, als ein Segen – und als ein Magnet für Migranten.

Amerika, dieses Traditionsland der Einwanderung, bietet seinen Neuankömmlingen viel weniger. Dort gilt die jahrhun­dertealte Regel: Wer neu ist, muss sich durchbeißen, möglicherweise auch durch eine Phase echter Armut. Interessanterweise ist der Drang nach Amerika trotzdem stärker als der ins bequemere Deutschland. Man empfindet in den USA offenbar auch bei ge­ringeren Geldzuwendungen das Willkommen als herzlicher. Wer sich durchbeißt und schließlich Amerikaner wird, schwört seine neue Staatstreue oft mit Tränen in den Augen. Bei uns findet man solche Freudentränen selten.

Auch in Amerika gibt es viele Programme zur Unterstützung von Menschen in Not. Sie sind aber zielgenauer und lassen viele, deren Hauptproblem die Bequemlichkeit ist, durchs Netz und in die wahre, die bitterste Armut fallen. Dem Republikaner sind diese Hilfsprogramme immer noch zu viel. Er will sie kappen, um den oberen 50 %, die Steuern zahlen, Steuersenkungen versprechen zu können. Das finden viele attraktiv, die Mehrheit der Amerikaner, einschließlich Barack Obama, aber unsozial.

Armut und das, was sozial ist, ist nun mal eine Sache der Perspektive. Nichts zeigt das deutlicher als der Armuts- und Reich­tums­bericht der Bundesregierung. Er wurde in den Medien vor allem als ein Beweisstück der wachsenden Armut in Deutschland vorgestellt. Das Bild von der immer weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich wurde das Standardbild zum Bericht der Bundesregierung.

Weder das Scherenbild noch die Armutsklage ist ganz falsch. Sie sind aber bestenfalls halb richtig. Tatsächlich beschreibt der Bericht der Bundesregierung einen wachsenden Wohlstand im Lande. Beides – Einkommen und Vermögen – ist gestiegen. Und das ist nicht verwunderlich, wenn man mitten in der europaweiten Schuldenkrise die Dynamik der deutschen Wirtschaft und angesichts der Krisenumgebung den geradezu erstaunlichen Abbau der Arbeitslosigkeit betrachtet. Es waren schon lang nicht mehr so viele Leute in Arbeit und Brot.

Die deutsche Armut ist im Vergleich zu der anderer Länder eine Luxus­armut. Allerdings profitieren die sogenannten Reichen vom wachsenden Wohlstand mehr als die weniger Betuchten. Der Wohlstand wächst unten deutlich langsamer als oben. Hier hat sich diese ewig klaffende Schere noch ein paar Grad auseinanderbewegt. Das ist zu beklagen, zeigt aber eher eine Gerechtigkeitslücke als ein Armutsproblem.

Wie stellt man mehr Gerechtigkeit her? Die polulärste Idee ist, die Reichen näher an die ­Armen heranzuführen. Die Reichensteuer also. Das Problem: Tatsächlich zahlen die Wohlhabenderen ohnehin längst den Mammutanteil dessen, was der Finanzminister kassiert. Und einige sogenannte Schlupflöcher, zum Beispiel die Erleichterungen bei der Erbschaftsteuer, haben ­einen der Allgemeinheit dienenden Sinn: Sie sollen vor allem Mittelständlern helfen, den Übergang von einer Generation zur nächsten zu schaffen, ohne dass Unternehmen und Arbeitsplätze in Gefahr geraten.

Und die Armen den Reichen annähern? Kräftig steigende Löhne also? Die Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre hat gerade mitgeholfen, dass Deutschland ein so produktiver und interna­tional erfolgreicher Wirtschaftsstandort ist. Kurz- und Leiharbeit haben auch in der Krise Arbeitsplätze gesichert. Jetzt gibt es ­sicherlich Nachholbedarf bei den niedrigeren Löhnen. Aber das Spannungsfeld zwischen weni­geren teuren Arbeitsplätzen und vielen billigeren Arbeitsplätzen bleibt delikat.

Alles in allem klafft die Schere in Deutschland auf vergleichsweise angenehme Weise. Sie zeugt weniger von wachsender Armut bei wachsendem Reichtum, sondern mehr von langsamer wachsendem Wohlstand und schneller wachsendem Wohlstand. Kleine Schönheitsfehler in einem Land des breiten Wohlstands.

Rainer Bonhorst


Artikel vom: 2012-10-19 12:03:00
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