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Eine wunderbar kühle Freundschaft

Sie gehören zwar unterschiedlichen politischen Lagern an, aber eigentlich könnten sich Barack Obama und Angela Merkel ganz gut verstehen. Er ist ein Afroamerikaner exotischer Herkunft (aufgewachsen auf Hawaii und Indonesien), sie ist eine ostdeutsche Frau an der Spitze ­ei­ner überwiegend westdeutschen Männerriege. Dem amerikanischen Präsidenten hat der frü­here französische Präsident Nicholas Sarkozy intellektuelle Kälte nachgesagt. Über die Kanzlerin sagt man, sie betreibe Politik kühl wie eine Naturwissenschaftlerin. Zwei Kopfmenschen also mit Außenseiterseelen. Warum klappt es nicht? Angela Merkel soll bei einem früheren Besuch dem Prä­sidenten eine klare Antwort formuliert haben: „Ich habe einige Probleme, die im Widerspruch zu deinem Wunsch auf Wiederwahl stehen.“

So ist es. Und es ist erstaunlich, wie sehr die Krise im Euroland die ganze Welt beschäftigt, und ganz besonders Barack Obama. Ihm hat man bei Amtsantritt nachgesagt, er interessiere sich mehr für Asien und finde Europa eher passé. Und nun sieht die Welt für ihn so aus, als hänge sein politisches Glück vom nebensächlichen Europa ab.

Die Eurokrise wird zur Krise für die gesamte Weltwirtschaft und zur Schuldigen an der andauernden amerikanischen Rezession. Das ist viel kritische Ehre für Merkel. Sie solle aufhören zu sparen und mit neuen Schulden die Wirtschaft des schwächelnden Europas und damit Amerikas und der Welt ankurbeln. An dieser Forderung hat sich trotz des scheinbaren G20-Friedens von Mexiko nichts geändert. Es ist  der alte politische Streit zwischen Haushalts-Konservativen und Ausgabe-Politikern um die Frage, wie sich eine Rezession vermeiden und ein Aufschwung generieren lässt.

Aber da wird auch eine andere, kuriose Entwicklung sichtbar. Jahrzehntelang träumten ar­me Europäer und noch ärmere Bewohner Asiens und Afrikas vom reichen Onkel aus Amerika. Und jetzt schaut plötzlich die ganze Welt auf die reiche Tante aus Deutschland. Was man den Brasilianern und Mexikanern noch durchgehen ließe, mutet seltsam an, wenn der immer noch mächtigste Politiker der Welt, der Präsident der Vereinigten Staaten, der eisernen Lady im bescheidenen Berlin die Schuld an den Problemen seines Landes gibt.

Was Merkel vornehm nicht sagt, hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegenüber einem amerikanischen Journalisten recht deutlich gesagt: „Die internationale Finanzkrise hat in den USA ihren Anfang genommen, weil sich amerikanische Banken nicht gut verhalten haben.“ Amerikanische Eigenverantwortung also, aber auch europäische Mitverantwortung. Europas Kreditinstitute haben das leichtfer­tige Spiel ja mitgemacht und dadurch sich selbst und einige ihrer Länder an den Rand des Abgrunds getrieben. Vor allem aber wurde durch die Krise sichtbar, wie sehr die europäischen Staaten über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Die europäischen Staaten? Die USA leben genauso über ihre Verhältnisse. Lägen sie in Europa, so gehörten sie zu den gröbsten Schulden- und Defizitsündern der EU. 13 Bil. US-Dollar Defizit, das sind über 80 % des Bruttoinlandsprodukts. Die Bundesschulden liegen sogar bei 17 Bil., das sind über 100 % des BIP. Bei solchen Zahlen würde sich Amerika in die Gruppe der Euroschwächlinge einreihen. Dass das Land nicht so wackelt wie die Mittelmeerländer, liegt auch an seiner Größe. Die USA leben von der Binnenwirtschaft und hängen weniger vom Austausch mit anderen ab.

Aber im Innern liegt es eben auch weiter im Argen. Trotz der massiven Ausgabenpolitik kommt die Wirtschaft nicht in Schwung. Die Arbeitslosigkeit, die in Amerika sozial besonders folgenschwer ist, lässt auch kaum nach. Der ­demokratische Präsident, der eigentlich leichtes Spiel mit seinen zerstrittenen und von Extremen geplagten republikanischen Gegnern haben müsste, sieht seine Wahlchancen wackeln. Aus dieser Verzweiflung entsteht die stark übertriebene und fast unwürdige Strategie, die deutsche Kanzlerin durch eine noch massivere Ausgabenpolitik für Europa zur Wahlhelferin zu machen.
Auch Merkel sieht ihren Wahlkampf heraufziehen. Sie sitzt im gleichen Boot wie Obama, setzt allerdings nicht auf die gleiche Segeltechnik. Die Kanzlerin kann ihren Wählern nicht zumuten, ohne weitere Sicherungen noch mehr Milliarden in Richtung Mittelmeer zu werfen. Sie kann sich aber auch nicht dem Argument entziehen, dass ohne Wachstumsimpulse die Wirtschaft der Südländer austrocknet.

Der Druck wächst von allen Seiten. Die Opposition setzt längst auf Wachstumspolitik. Von außen macht der neue franzö­si­sche Präsident François Hollande das Gleiche. Obendrein hat das Verfassungsgericht die Mitspra­che­­rechte des Parlaments gestärkt. Halb wird sie gezogen, halb sinkt sie hin.

Die Kompromissformel heißt: Geld gegen Kontrolle, mehr Geld gegen mehr Europa. Die Kanzlerin, die zahlt und fordert, wird mit jeder Milliarde, die sie bezahlt, noch mehr zur Buh-Frau. 

Ein klassischer Neidreflex: Die deutsche Wirtschaft blüht ja inmitten der Krise. Allerdings zeigen die jüngsten Prognosen nach unten. Merkel muss etwas tun, auch für die deutsche Wirtschaft. Angesichts der neuen deutschen Wichtigkeit ein Hoffnungsschimmer für Barack Obama.

Rainer Bonhorst


Artikel vom: 2012-07-10 13:27:00
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